AGB
(1)
Allgemeines:
Alle
Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß
unserer AGB. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden.
Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres
Auftraggebers wird hiermit widersprochen. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist
Rodgau.
(2)
Preise:
Sofern
nicht ausdrücklich anders erwähnt verstehen sich alle Preisangaben in unseren
Katalogen, auf unseren Internetseiten und in unseren sonstigen Publikationen
zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie unfrei ab Werk. Für Aktualität
der veröffentlichten Preise wird keine Haftung übernommen. Jederzeitige
Preisänderung ohne Vorankündigung bleibt vorbehalten.
(3)
Angebote:
Unsere
Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend.
Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Rechtsverbindliche Auftragsannahme erfolgt
erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung. Offensichtliche Schreib-
und Rechenfehler sind nicht bindend.
(4)
Muster:
Angeforderte
Muster werden zum Einzelpreis zuzüglich Versandkosten berechnet. Rückgabe oder
Umtausch sind ausgeschlossen. Wird im Einzelfall die Rückgabe von Mustern von
uns dennoch akzeptiert, erfolgt eine Gutschrift lediglich in Höhe des
Warenwertes abzüglich 15% Handlingkosten, mindestens Euro 5,00. Versandkosten
werden nicht gutgeschrieben. Abweichungen in der gelieferten Ware zu den
vorgelegten Mustern können nur bei im Verkehr als wesentlich geltenden
Eigenschaften berücksichtigt werden. Produktionstechnische Abweichungen
(bezüglich Form, Material und Größe) behalten wir uns vor.
(5)
Lieferung und Versandkosten:
Lieferungen
erfolgen ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Der Versand
erfolgt mit einem Frachtführer unserer Wahl. Versandkosten werden pauschal
berechnet. Damit sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapieren und bei
Normalversand übliche Transport- und Zustellungskosten abgegolten. Zusätzliche
Kosten, wie z.B. Zollgebühren beim Versand in Länder außerhalb der EU, trägt
der Käufer. Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn die Ware
spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten Tag des Eintreffens einem
Frachtführer übergeben wurde. Soll oder muss die Lieferung zur Einhaltung des
vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten
erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Kosten zusätzlich zu Lasten des
Auftraggebers.
(6)
Lieferzeit:
Waren
ohne Werbeanbringung werden in der Regel und soweit verfügbar innerhalb weniger
Tage geliefert. Für Artikel mit Werbeanbringung gilt in der Regel eine
Lieferzeit von 3-4 Wochen. Teillieferungen werden nach Möglichkeit vermieden,
bleiben uns jedoch vorbehalten. Wegen rückständiger Mengen kann die Regulierung
vorausgegangener Teillieferungen im Rahmen unserer Zahlungsbedingungen nicht
verweigert werden. Die von uns bestätigte Lieferwoche ist ein voraussichtlicher
Liefertermin und gilt für die Auslieferung ab Werk. Die Vereinbarung von
Fixterminen bedarf ausdrücklich der schriftlichen Bestätigung durch uns.
(7)
Lieferverzug:
Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen in keinem Fall einen Anspruch des Kunden auf Schadenersatz. Können vereinbarte Lieferzeiten aufgrund höherer Gewalt, einer Betriebsstörung oder Lieferverzug unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden so sind wir berechtigt die Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten.
(8)
Gewährleistung:
Ist
der Auftraggeber ein privater Verbraucher gilt die gesetzliche
Gewährleistungsfrist. In allen andern Fällen sechs Monate.
(9)
Abbildungen, Produktbeschreibungen sowie Farb- und Größenangaben:
Die
in unseren Publikationen (Katalog, Internet u.s.w) angegebenen
Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt
für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf
bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund
dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen. Abgebildete
Dekorationsartikel sind im Lieferumfang nicht erhalten. Technische Änderungen
sowie Änderungen in Form, Farbe und Material sowie Abweichungen von der
Produktabbildung bleiben vorbehalten. Die Angaben über Gewicht, Maße,
Fassungsvermögen, Leistung, Farbe usw. stellen nur Richtwerte dar.
(10)
Werbeanbringung:
Wir
sind stets bemüht die von Ihnen vorgegebenen Angaben über Größe, Farben und
Position so nah wie möglich umzusetzen, müssen uns jedoch die für die
Werbeanbringung üblichen Toleranzen vorbehalten. Bei fehlenden Angaben behalten
wir es uns vor, die Werbeanbringung dem Artikel entsprechend nach Eignung vorzunehmen.
Mehr- oder Minderlieferungen bis 10 % der bestellten Menge sind bei Aufträgen
mit Werbeanbringung aus technischen Gründen möglich und müssen akzeptiert
werden.
(11) Motiv- und Produktionsfreigabe:
Die
Werbeanbringung erfolgt nach einer Motivfreigabe, diese ist grundsätzlich in
schriftlicher Form einzureichen. Es sind ausschließlich die von uns erstellten
Korrekturabzüge verbindlich. Mit der schriftlichen Erteilung der Freigabe durch
den Auftraggeber geht die Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit und
Vollständigkeit der zugrunde liegenden Grafikvorlage auf den Auftraggeber über.
Die Erstellung eines Korrekturabzugs erfolgt nur bei neuen Motiven, bei
identischen Nachbestellungen wird die vorangehende Freigabe zugrunde gelegt.
(12)
Filme und Stickprogramme:
Die
im Auftragsfall angefertigten Filme und Stickprogramme verbleiben, insofern
nicht anders vereinbart, nach Abschluss des Auftrags in unserem Besitz. Die
Archivierung der Filme und Stickprogramme erfolgt für maximal 1 Jahr nach
Auftragsabschluss bzw. einer identischen Nachbestellung innerhalb dieses
Zeitraums. Wir behalten uns vor, nach Abschluss dieser Frist, die angefertigten
Filme und Stickprogramme ohne Vorankündigung zu entsorgen bzw. zu löschen.
(13)
Beanstandungen:
Beanstandungen sind innerhalb von 8 Tagen – bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden schriftlich an uns zu richten. Beanstandete Ware ist uns auf Verlangen zur Abholung am Ort der ursprünglichen Zustellung zur Verfügung zu stellen. Wurde die Ware bereits weitergeliefert oder an mehrere Empfänger verteilt, gehen eventuelle Kosten für das Zusammenführen der beanstandeten Ware nicht zu unseren Lasten. Im Falle berechtigter Beanstandung haben wir das Recht auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung. Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir veredelte Ware, die nicht von uns selbst veredelt wurde, nicht als Reklamation zurücknehmen können. Der Käufer verpflichtet sich daher, die Ware vor dem Veredeln (Bedrucken, Besticken und Ähnliches) auf Übereinstimmung mit der bestellten Ware und etwaige Mängel zu untersuchen bzw. von seinem Veredelungsbetrieb untersuchen zu lassen. Handelsübliche oder geringe Änderungen in Qualität der Ware dürfen nicht beanstandet werden. Bei Lohnarbeiten, die durch uns ausgeführt werden, besteht Haftung lediglich nur für die ausgeführten Arbeiten. Der Käufer kann bei Mängeln nur die kostenlose Nacharbeit verlangen.
(14)
Waren-Rücksendungen:
Allen
Waren-Rücklieferungen müssen im Vorfeld schriftlich bei uns angekündigt werden.
Retouren ohne Ankündigung werden nicht oder nur mit erheblicher Verzögerung
bearbeitet. Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler holen wir die
Ware bei Ihnen ab. Die Abholung kann telefonisch. per Fax oder per eMail
angefordert werden. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift
über den Warenwert ohne Abzug. Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns
die Ware bitte mit dem Rücksendeschein frei Haus zu. Wir akzeptieren
Rücksendungen neuwertiger, unveredelter Ware, wenn unsere Lieferung nicht
länger als vier Wochen zurückliegt. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie
eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 25% Handlingkosten,
mindestens Euro 5,00. Versandkosten werden nicht gutgeschrieben.
(15)
Eigentumsvorbehalt:
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die Ware
bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
(16)
Zahlungsbedingungen:
Rechnungsdatum
ist Tag der Lieferung. Übliche Zahlungsbedingung ist 14 Tage Netto, bei
Lohnarbeiten sofort. Wir behalten uns vor eine Bonitätsprüfung über Schufa,
Creditreform oder einer anderen Auskunftei vorzunehmen. Wir behalten uns das
Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur per Nachnahme, Vorkasse
oder anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern.
(17)
Zahlungsverzug:
Bei
Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von Euro 10,00 pro Mahnung und
Verzugszinsen in Höhe von 10% p.a. berechnet. Erfolgt auch nach Mahnung nicht
innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen
Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die Forderungen werden sodann
an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben. Die hierdurch entstehenden
weiteren Kosten gehen zu Lasten des Zahlungspflichtigen Kunden.
(18)
Urheberrecht:
Der
Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte,
insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte Dritter verletzt werden. Der
Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher
Rechtsverletzung freizustellen.
(19)
Salvatorische Klausel:
Sollten
einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen
gesetzlichen Regelungen.
Tolik
Promotion
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